NW: Buchstabensuppe plus

Schon mal von EurAsEC gehört? Von CACO? Von CSTO oder CAEU? SPECA? CICA? CAREC? Noch nie?

Kein Wunder. Die bisweilen bizarr anmutenden Buchstabenkombinationen stehen für regionale Zusammenschlüsse von Staaten der ehemaligen Sowjetunion, und nicht weniger als 39 solcher Initiativen können zwischen dem Ende des kommunistischen Superstaats 1991 und 2010 gezählt werden.* Seit etwa einem Monat schwimmt in dieser Buchstabensuppe ein neues Akronym: EurAsU.

Noch-Ministerpräsident Wladimir Putin zeichnete Anfang Oktober in einem Zeitungsbeitrag die Vision einer Eurasischen Union, der alle ehemaligen Sowjetrepubliken angehören könnten. Nur zehn Tage nach der Bekanntgabe seiner (sehr wahrscheinlichen) Rückkehr ins Präsidentenamt könnte Putin damit ein kraftvolles Bekenntnis zu Multilateralität und Regionalismus abgegeben haben. Derartig erwartungsvoll reagierte etwa Fyodor Lukyanov, Chefredakteur der Fachzeitschrift „Russia in Global Affairs“, im Guardian auf Putins Vorstoß:

„It’s quite remarkable Putin would start with this. The logic behind it is primarily economic, and in this sense it is different from previous attempts, which were political or just decorative, to show Russian leadership.“

Klar ist: Als erste programmatische Ansage für die dritte Amtszeit hat der Vorstoß Gewicht. Aber wie ernst kann Putins Ansage genommen werden? 20 Jahre post-sowjetische Integrationsbemühungen sprechen eher für magere Aussichten. Und zwar aus vier Gründen:

1. Die Idee ist alles andere als neu: Schon 1994 schlug der kasachische Präsident Nursultan Nasarbajew eine Eurasische Union vor, um die bereits damals dysfunktionale Gemeinschaft unabhängiger Staaten (GUS) zu ersetzen. Nasarbajew ist übrigens immer noch im Amt, genauso wie die GUS noch heute formal fortbesteht. Aus der 1994er-Initiative wurde: genau, nichts.

2. Der Vorstoß ist alles andere als einzigartig: Wie gesagt, insgesamt 39-mal wurden in den 20 Jahren nach Ende der Sowjetunion regionale Initiativen gestartet, 36-mal wurde aus dem jeweiligen Vorschlag (zumindest formal) Wirklichkeit. In 20 Fällen handelte es sich dabei um vollständig neue Kreationen, die mehr als Weiterentwicklungen bestehender Organisationen darstellten. Das macht immer noch im Schnitt einen Vorstoß pro Jahr.

3. Das Projekt könnte alles andere als ernst gemeint sein: In der Vergangenheit waren viele der initiierten Organisationen nicht mehr als Lippenbekenntnisse der beteiligten Staats- und Regierungschefs. Dieser „virtuelle Regionalismus“ heißt, dass die politischen Führer Anerkennung und Legitimität erhalten, ohne aber substanzielle Verpflichtungen zur Aufgabe von Souveränität einzugehen (denn das bedeutet es, Mitglied einer regionalen Organisation zu sein!). Das Ergebnis sind Papiertiger ohne echte Zuständigkeiten und Möglichkeiten.

4. Für Russland, den unumstrittenen regionalen Hegemon, sind multilaterale Projekte in aller Regel machtpolitische Unternehmen: Sie dienen der Ausübung und Ausweitung russischen Einflusses. Moskau überragt seine vermeintlichen Partner in allen Belangen und bestimmt den Kurs „seiner“ regionalen Organisationen qua Diktat. Ein Beispiel: In der Eurasischen Wirtschaftsgemeinschaft (EurAsEC), 2000 als besonders vielversprechendes post-sowjetisches Projekt regionaler Integration initiiert, spiegelt sich die Dominanz Russlands auch in der institutionellen Struktur: Weil Stimmrechte nach Höhe der finanziellen Beiträge vergeben werden, verfügt Russland allein über 40 Prozent der Stimmen – die restlichen vier Partner Weißrussland, Kasachstan, Tadschikistan und Kirgisistan teilen sich die verbleibenden 60.

Vielleicht wird mit EurAsU ja alles anders. Die Zweifel aber überwiegen.

* Diese und alle anderen Zahlen aus dem Text entstammen dem Kapitel „Ephemeral regionalism: the proliferation of (failed) regional integration initiatives in post-Soviet Eurasia“ aus dem im April 2012 erscheinenden Sammelband „Roads to Regionalism: Genesis, Design, and Effects of Regional Organizations“.